Stellungnahme zum Wahlforum "Gesundheit & Soziales - Pirna wählt bewusst" am 1. November

Im Zusammenhang mit unserer Veranstaltung am heutigen Tag wurden von zwei Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl, namentlich Frau Kathrin Dollinger-Knuth und Herrn André Liebscher, öffentlich Vorwürfe erhoben, zu denen wir hiermit Stellung beziehen möchten:

Voranstellen möchten wir, dass sich unser Verein Lebenshilfe Sächsische Schweiz-Osterzgebirge e.V. satzungsgemäß zur Neutralität verpflichtet sieht. Wir agieren in allen Bereichen überparteilich und konfessionell ungebunden. Unser Verein vertritt seit 30 Jahren die Interessen von Menschen mit geistiger oder mehrfacher Behinderung, von chronisch-psychisch Kranken aller Altersgruppen sowie deren Eltern, Angehörigen und Sorgeberechtigten. Unser Ziel ist die Teilhabe von Menschen mit Behinderung an der Gesellschaft. Auch sie haben das Recht, ein eigenständiges und selbstbestimmtes Leben führen zu können. Dafür setzen wir uns ein. Als freier Träger betreiben wir im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge mehr als 25 Einrichtungen der Eingliederungshilfe sowie der Kinder- und Jugendhilfe, in welchen über 1.250 Menschen aller Altersgruppen mit und ohne Behinderung betreut werden. Derzeit beschäftigt der Lebenshilfe Sächsische Schweiz-Osterzgebirge e.V. etwa 320 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

In den vergangenen Jahren haben wir bereits zu einigen Diskussionsrunden in Bezug auf Wahlen, z.B. zur Bundestagswahl 2021 eingeladen. Wir möchten den Bürgern und unseren Betreuten sowie deren Angehörigen, aber auch den Beschäftigten im sozialen Bereich dabei eine Plattform bieten, ihre Fragen zu stellen und ihre Interessen gegenüber politischen Akteuren zu artikulieren. Dabei war und ist es uns immer wichtig, alle Kandidaten einzuladen und/oder zu den Themen verschiedene Meinungsträger vertreten zu wissen. Dies werden wir auch in Zukunft, z.B. zur kommenden Landtagswahl so handhaben.

Die jetzige Veranstaltung zur Oberbürgermeisterwahl 2023 in Pirna wird von unserem Verein organisiert. Der Verein wird vom Vorstand vertreten. Diesem Vorstand gehören neben mir noch Frau Susann Rößner und Herr Alexander David an. Andere regionale Träger wurden in der Form beteiligt, dass es ihnen möglich war und ist, Fragen für die Veranstaltung einzureichen und natürlich an der Veranstaltung teilzunehmen. Verschiedene Träger haben davon Gebrauch gemacht und werden damit inhaltlich vertreten sein. Denn uns ist vor allem wichtig, dass bedeutsame soziale Themen unserer Stadt im politischen Kontext diskutiert werden, dass auch benachteiligte Personengruppen Gehör finden, dass Menschen mit Behinderung und chronisch Kranke nicht vergessen werden. Grundsätzlich ist eine breite Öffentlichkeit eingeladen, an diesem Diskurs teilzuhaben. Verschiedene Träger haben ihr Kommen bereits zugesagt. Wir gehen auch von einem hohen Interesse innerhalb der Bevölkerung aus.

Wir verwehren uns dabei ganz ausdrücklich dem Vorwurf mangelnder Neutralität.

Es wurden ausdrücklich ALLE Kandidaten zur Veranstaltung eingeladen. Dem Format ist es immanent, dass JEDER Kandidat gleichermaßen die Möglichkeit hat, auf die gestellten Fragen zu antworten. Dabei beabsichtigen wir eine rollierende Reihenfolge. Die Moderation wird von einem angesehenen Journalisten übernommen, der selbstverständlich wertfrei und absolut professionell durch den Abend führt. Der Aufsichtsrat unseres Vereins war zu keiner Zeit in die Veranstaltungsorganisation eingebunden. Neben meiner Person sind auch die Fragen lediglich Frau Schneider (ehemals Klein), die in unserem Verein den Bereich Öffentlichkeitsarbeit leitet, Frau Glaß (Assistentin des Vorstands) und dem Moderator Herrn Drechsler bekannt.

Themen wie Gesundheit, Soziales, Pflege und Inklusion stellen uns gesamtgesellschaftlich vor große Herausforderungen daher sollten und müssen sie aus unserer Sicht auch in der Tätigkeit eines Oberbürgermeisters eine wesentliche Rolle spielen.

Wir würden uns freuen, wenn möglichst viele Einwohner unserer Stadt sich persönlich ein Bild davon machen und heute Abend dabei sind.

Mit herzlichen Grüßen

Burkart Preuß

Vorstandsvorsitzender